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Impressum

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Mit den Pflichtangaben nach § 5 Telemediengesetz (TMG) bzw. § 55 Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien (Rundfunkstaatsvertrag) (RStV)

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Kontakt nach § 5 TMG, § 55 RStV

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Stadt Rutesheim
Leonberger Str. 15
71277 Rutesheim

Telefon: +49 (0) 7152 – 5002 – 0
Telefax: +49 (0) 7152 – 5002 – 33
E-Mail: stadt@rutesheim.de
Internet: www.rutesheim.de

 

Die Stadt Rutesheim ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch Frau Bürgermeisterin Susanne Widmaier (Anschrift wie oben).

Inhaltlich Verantwortliche gemäß TMG:

Bürgermeisterin Susanne Widmaier (Anschrift wie oben).

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz:

70074/60074 Finanzamt Leonberg

Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 55 Abs. 2 RStV:

Inge Burst (Anschrift wie oben).

Die zuständige Aufsichtsbehörde ist das Landratsamt Böblingen, Parkstraße 16, 71034 Böblingen.

Kommunalhaftpflichtversicherung: WGV Versicherungen Stuttgart, Tübinger Straße 43, 70178 Stuttgart. Gilt für alle Einrichtungen der Stadt Rutesheim.

 

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Haftungsngsbeschränkung

Zu zahlreichen Seiten, insbesondere Informationsangeboten, besteht ein unentgeltlicher und freier Zugang für Interessenten. Die Inhalte des Internetauftritts der Stadt Rutesheim wurden mit größter Sorgfalt und nach bestem Gewissen erstellt. Dennoch übernimmt die Anbieterin, die Stadt Rutesheim, keine Gewähr für die Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit der bereitgestellten Seiten und Inhalte.

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Eine Haftung für materielle oder immaterielle Schäden, die durch die (Nicht-)Nutzung der angebotenen Informationen entstehen, ist ausgeschlossen, soweit kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten der Betreiberin vorliegt.

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Als Inhaltsanbieterin (content provider) dieser Webseite ist die Stadt Rutesheim gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich; als Diensteanbieterin nach §§ 8 bis 10 TMG ist die Stadt Rutesheim jedoch nicht verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten fremden Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt.
 

Eine Entfernung oder Sperrung solcher Inhalte erfolgt umgehend ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung einer konkreten Rechtsverletzung. Eine diesbezügliche Haftung ist erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich.

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